AGB der myStofftier UG (haftungsbeschränkt)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1. GELTUNGSBEREICH
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) (Geschäftsführer Christian Bode, Marc Fernsel) und dem Besteller zustande kommenden Verträge in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§2. PREISE
Alle Preise verstehen sich in Euro. In den angegebenen Preisen ist die jeweils gültige Mehrwertsteuer enthalten. Sonderpreise (Angebot des Monats, etc.) gelten nur, solange der Vorrat reicht. Der Besteller trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung der myStofftier UG (haftungsbeschränkt). Die jeweils anfallenden aktuellen Versandkosten sind unserer Website zu entnehmen.
§3. ANGEBOT, LEISTUNGSBEDINGUNGEN
(1) Die auf dieser Internetseite aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein myStofftier UG (haftungsbeschränkt) bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(2) Nach Abgabe und Bezahlung seiner Bestellung und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Diese stellt die Annahme des Vertrages durch die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) und damit den Vertragsschluss dar.
(3) Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) übernimmt kein Beschaffungsrisiko und ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages ihrerseits die gekaufte Ware nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der gekauften Ware informieren und, wenn sie zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; myStofftier UG (haftungsbeschränkt) wird dem Besteller im Falle des Rücktritts einen bereits bezahlten Kaufpreis sofort erstatten.
§4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfange unverzüglich nach Vertragsschluss fällig und ist sofort auf das Konto der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) zu zahlen. Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse d.h. Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto der myStofftier UG (haftungsbeschränkt):
Konto: myStofftier UG (haftungsbeschränkt)
Kontonummer: 80276603
BLZ: 29050101
Sparkasse Bremen
Ohne Angabe einer korrekten Bestellnummer kann diese der Zahlung nicht zugeordnet werden. Bitte daher stets angeben.
Für Überweisungen aus dem Ausland:
BIC (SWIFT): SBREDE22
IBAN: DE73 2905 0101 0080 2766 03
(2) Für den Fall, dass der Besteller mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, kann die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) die Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz pro Jahr verlangen.
(3) Kommt es im Rahmen der Zahlungsabwicklung zu einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift oder Fehlüberweisung, hat der Nutzer die hierbei entstehenden zusätzlichen Kosten in Höhe von 10 EUR zu ersetzen, es sei denn der Nutzer weist einen geringeren Schaden nach.
(4) Ferner akzeptiert die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) Gutschriften auf dem PayPal-Konto der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) erfüllungshalber (§ 364 II BGB) (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
(5) Ferner akzeptiert die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) Zahlungen per Direktüberweisung oder per Lastschrift durch den Anbieter Micropayment GmbH (Scharnweberstr. 69 12587 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg, HRB 100175 B, UST.-ID: DE246681745, Steuernummer: 37/462/20841).
(6) Ferner erlaubt die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) das Einlösen von ihr selbst herausgegebenen Gutscheinen. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Die Auszahlung des Gutscheinbetrages ist nicht möglich.
§5. MÄNGELHAFTUNG
(1) Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) übernimmt insbesondere keine Gewähr für Mängel die durch eine fehlerhafte Anwendung der gelieferten Stofftiere durch den Besteller entstanden sind. Zwischen der Vorschau des Stofftieres und Beschriftung am Bildschirm und der Lieferung kann es technisch bedingt zu Farbabweichungen oder sonstigen Abweichungen kommen.
(3) Der Besteller soll zur Vermeidung von Nachteilen offensichtliche Mängel unverzüglich gegenüber der myStoffTier UG (haftungsbeschränkt) schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) anzeigen.
§6 EIGENTUMSVORBEHALT
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der myStofftier UG (haftungsbeschränkt).
§7 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
(1) Für Schäden, die durch die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) unbeschränkt.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) nicht. Im Übrigen ist die Haftung der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der myStofftier UG (haftungsbeschränkt).
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
§8 WIDERRUFSBELEHRUNG
Nach § 312 Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten.
Wir weisen darauf hin, dass die Stofftiere grundsätzlich speziell und individuell nach Kundenwunsch angefertigt werden. Ein Widerrufsrecht besteht daher regelmäßig nicht.
Dieser Ausschluss des Widerrufsrecht gilt nicht, wenn der Kunde nicht auf Kundenwunsch gefertigte Produkte bei der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) bestellt. In diesem Fall gilt folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Der Kunde der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) kann die Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wurde - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB - InfoV sowie der Pflichten der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
myStofftier UG (haftungsbeschränkt)
Schenkendorfstraße 18
28211 Bremen
E-Mail Adresse: support@mystofftier.com
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden beispielsweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache für die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§9 AUSLANDSBESTELLUNGEN
Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) versendet auch nach Österreich und in die Schweiz. In das restliche europäische Ausland kann ebenfalls versandt werden - allerdings nur gegen Vorkasse. Ggf. anfallende Überweisungsgebühren und/oder Zollgebühren gehen zu Lasten des Bestellers.
§10 LIEFERUNG, VERSAND
(1) Die Lieferung erfolgt durch Versand der Waren an die vom Kunden angegebene Versandadresse, jedoch keine DHL Packstationen.
(2) Der Versand von Gutscheinen erfolgt kostenlos.
(3) Die Produktion des Stofftiers / der Stofftier erfolgt nach Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) oder ihrem PayPal-Konto bzw. Erhalt einer Direktüberweisung durch Micropayment gemäß §4 dieser AGB.
(4) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) das Versandrisiko unabhängig von einer im Einzelfall gewählten Versandart. Tritt der Kunde nicht als Verbraucher auf, kann versicherter Versand auf Anfrage vereinbart werden.
(5) Geschäftskunden, Händler und Großhändler sind dazu angehalten, die Bestellung im Vorhinein mit der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) abzusprechen.
(6) Hinweis zur Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen: Als Hersteller und Vertreiber bzw. Gewerbetreibender muss die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) Verpackungen, wenn sie ihren Zweck erfüllt haben, zurücknehmen und einer umweltgerechten Verwertung zuführen. Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) nennt ihren Kunden gern eine öffentliche Rücknahmestelle in zumutbarer Entfernung zur kostenlosen Entsorgung. Sollte dem Kunden keine derartige Stelle zur Verfügung stehen, kann die Verpackung kostenfrei (unfrei) an die myStofftier UG (haftungsbeschränkt), Schenkendorfstraße 18, 28211 Bremen, zurückgesendet werden, damit diese einer umweltgerechten Verwertung zugeführt werden kann.
(7) Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) gibt keine verbindlichen Liefertermine an. Die unverbindliche Lieferzeit beträgt in aller Regel zwischen 9 und 12 Werktagen nach Produktionsbeginn.
(8) Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Besteller zumutbar ist.
(9) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse.
(10) Die Fertigung und Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §4 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §2, §5 und §6 dieser AGB.
§11 AUFRECHNUNGBESCHRÄNKUNG
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) anerkannt sind.
§12 KUNDENKONTO UND STOFFTIERGALERIE
Der Kunde hat sicherzustellen, dass das von ihm verwendete Textmaterial für die Stofftierbeschriftung frei von Rechten Dritter ist und nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Bestellungen mit Stofftierbeschriftungen, die offensichtlich volksverhetzendes oder pornographisches Video-, Bild- oder Textmaterial tragen, müssen und werden von der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) nicht ausgeführt. Es erfolgt durch die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) allerdings keine Prüfung ob das verwendetet Material Schutzrechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Der Kunde haftet für von ihm verwendetes Bild-, Video und Textmaterial gegen Dritte. Das vom Kunden entworfene Stofftier wird nur mit seiner Zustimmung in der Stofftiergalerie veröffentlicht.
Im Rahmen der vom Nutzer gelieferten Inhalte (Texte, Bilder, Videos, etc.) gelten folgende Rechte:
Die Anzeige des Stofftieres in der Stofftiergalerie sowie damit verbundene Texte, Bilder und Videos können über das Kundenkonto jederzeit aktiviert-, deaktiviert oder verändert werden. Sämtliche vom Nutzer auf den Seiten der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) gestalteten oder hochgeladenen Inhalte (Texte, Bilder, Videos, etc.) können von der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) für die Darstellung auf den Internetseiten der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) verwendet werden, wenn der Nutzer dem nicht widerspricht. Der Nutzer erteilt durch das Hochladen bzw. Erstellen von Inhalten auf den Seiten der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) dieser ein einfaches, widerrufliches Nutzungsrecht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung an diesen Inhalten. Die myStofftier UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, diese Inhalte auch für Werbezwecke zu verwenden.
§13 ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz der myStofftier UG (haftungsbeschränkt) vereinbart.
§14 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
AGB der myStofftier UG (haftungsbeschränkt)
Schenkendorfstrasse 18, D-28211 Bremen
Tel.: +49 (0421) 40898924 - 0
Registergericht Bremen: HRB 25909 HB
USt-ID: DE267647426
Geschäftsführer: Christian Bode, Marc Fernsel
Stand 14.01.2011
